Pressemitteilung des ZK der MLPD

Ersatzveranstaltung für verbotene Poggenburg-Veranstaltung in Gera geplant

Mehrere Medien berichten bundesweit von der heutigen [Freitag, 26.7.] Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle, dass das sogenannte „Sommerfest” des Faschisten André Poggenburg verboten wurde mit Berufung auf das Compact-Verbot.

Bisher ist noch wenig bekannt, dass gleichzeitig eine weitere Ersatzveranstaltung in Gera angemeldet und von der Verwaltungsbehörde genehmigt wurde. Anmelder ist Christian Klar, der in der örtlichen faschistischen Szene bestens vernetzt ist. Martin Sellner und Jürgen Elsässer, die bei der bisherigen Veranstaltung als Redner angekündigt waren, haben bereits ihr Kommen nach Gera zugesagt. In einschlägigen Social-Media-Kanälen wird unverhohlen für Gera als Ersatzveranstaltung mobilisiert. Die Veranstaltung in Gera hat darüber hinaus noch eine besondere Brisanz, da sie in fußläufiger Nähe zur Auftaktveranstaltung und dem großen Kulturfest der Internationalistischen Liste / MLPD zu den Landtagswahlen in Thüringen stattfindet mit der zentralen Losung „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!” Familien, Kinder und Jugendliche, viele Teilnehmer des Sommercamp des REBELL, Arbeiterinnen und Arbeiter, internationale Gäste werden erwartet. Eine solche Veranstaltung zur selben Uhrzeit in 15-Fußminuten entfernt muss als direkte Provokation verstanden werden.

Der Oberbürgermeister wurde durch die MLPD darauf hingewiesen, dass er ein Verbot dieser Veranstaltung aussprechen kann, auch wenn die ihm unterstellte Versammlungsbehörde die Veranstaltung zuvor genehmigt hat.

Diese Ersatzveranstaltung muss sofort verboten werden. Was in Sachsen-Anhalt konsequent verfolgt wurde, darf sich nicht in Thüringen durchsetzen!